Er kann es nicht sein lassen – Strafanzeige gegen abmahnenden Anwalt

von Philipp Obladen

Er kann es einfach nicht sein lassen – Strafanzeige gegen abmahnenden Anwalt

Uns liegen wieder eine Abmahnung und eine einstweilige Verfügung vor, die Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (Jusdirekt) ausgesprochen, bzw. beantragt hat. Dieses Mal ist die Firma Softwaredirect 24 UG (haftungsbeschränkt) Mandantin von Rechtsanwalt Dr. Scheffler.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie uns für eine kostenlose Ersteinschätzung unter 0221-80067680 kontaktieren.
Rechtsmissbrauch ist schwerer Vorwurf – über ihn muss aber berichtet werden

Er kann es wohl nicht sein lassen. Wir üben uns normaler Weise in Zurückhaltung, wenn es darum geht, über Hintergründe einer einzelnen Abmahnung zu berichten. Den Rechtsmissbrauchsvorwurf erheben wir üblicherweise nicht öffentlich, da wir wissen, dass Gerichte Rechtsmissbrauch recht selten annehmen. Nicht zuletzt ist der Vorwurf des Rechtmissbrauchs ein gravierender Vorwurf. Gleichwohl haben wir den Eindruck, dass eine große Vielzahl von den Abmahnungen betroffen ist, sodass nach unserer Auffassung durchaus ein öffentliches Interesse an einer Berichterstattung besteht.

Wurde Rechtsmissbrauch zu voreilig verneint?

Bei Abmahnungen der Kanzlei Dr. Hauke Scheffler haben wir in der Vergangenheit gemerkt, dass die zuständigen Gerichte nach unserer Meinung vielleicht zu vorschnell Rechtsmissbrauch verneint haben.

Wir selbst haben es erlebt, dass die Mandantin von Rechtsanwalt Dr. Scheffler nach Eigenauskunft in großem Umfang abgemahnt hat. Unserer Mandantin gegenüber soll sie telefonisch gesagt haben, dass man quasi „ganz ebay abmahnen“ wolle. Wenn bei ebay vermehrt Wettbewerbsverstöße begangen werden, spricht auch erst einmal nichts dagegen, in größerem Umfang abzumahnen. Das Problem ist aber, dass man sich als Unternehmer, der Wettbewerbsverstöße abmahnen lässt, genau diese sehr umfangreiche Abmahntätigkeit leisten können sollte ...

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