OLG Düsseldorf zum qualifizierten Rotlichtverstoß: Dauer des Rotlichts beim Erreichen der Haltelinie ist entscheidend

von Alexander Gratz

In diesem Beschluss erinnert das OLG Düsseldorf daran, dass es für die Dauer des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage beim Überfahren – welche für die Frage, ob ein qualifizierter Verstoß vorliegt, entscheidend ist – auf den Zeitpunkt ankommt, an dem das Fahrzeug die Haltelinie erreicht. Wird zur Erfassung von Rotlichtverstößen ein Messgerät wie Traffipax Traffiphot III verwendet, welches die Rotlichtdauer beim Überfahren der Induktionsschleifen berechnet, kann der Tatrichter nicht einfach den angezeigten Zeitwert übernehmen, sondern muss eine Rückrechnung dergestalt vornehmen, dass die Zeit, die das Fahrzeug von der Haltelinie zur (ersten) Induktionsschleife benötigt hat, abgezogen wird. Dafür müssen die Entfernung zwischen Haltelinie und Induktionsschleife sowie die gefahrene Geschwindigkeit festgestellt werden. Die Geschwindigkeit kann berechnet werden, wenn die Zeitpunkte des Überfahrens beider Induktionsschleifen sowie deren Abstand voneinander bekannt ist. Voraussetzung ist jedoch, dass das Fahrzeug ab der Haltelinie sowie der beiden Induktionsschleifen eine gleiche Geschwindigkeit gefahren ist. Daran kann es insbesondere bei einem Rückstau im Kreuzungsbereich fehlen.

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.02.2017 – IV-1 RBs 264/16

1. Auf die Rechtsbeschwerde der Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 22. August 2016 im Rechtsfolgenausspruch abgeändert und die Urteilsformel zur Klarstellung insgesamt wie folgt neu gefasst:

Die Betroffene wird wegen eines fahrlässigen Rotlichtverstoßes kostenpflichtig zu einer Geldbuße von 90 € verurteilt.

2. Die weiter gehende Rechtsbeschwerde wird als unbegründet verworfen.

3. Die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens und die darin entstandenen notwendigen Auslagen der Betroffenen werden zu drei Vierteln der Staatskasse auferlegt. Im Übrigen fallen sie der Betroffenen zur Last ...

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