Kalte Frikadellen mit Salzgurken

von Udo Vetter

In Baden-Württemberg dürfen kleinere Gaststätten ihren Gästen das Rauchen erlauben, wenn in dem Lokal nur „kalte Speisen einfacher Art zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht“ werden. Was aber ist, wenn sich Gäste die Pizza von einem Lieferdienst in die Kneipe bringen lassen? Diese Frage hat jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe ganz im Sinne hungriger Gaststättenbesucher beantwortet – und eröffnet so womöglich ein Schlupfloch im ewigen Streit zwischen Rauchern und Nichtrauchern.

Im entschiedenen Fall hatten sich mindestens vier Gäste „Pizzen mit Salatbeilage“ ins Lokal liefern lassen. Der Gastwirt stellte ihnen auf Wunsch Essbesteck zur Verfügung. Für die Ordnungsbehörde ein klarer Verstoss gegen den Nichtraucherschutz, der mit einem Bußgeld zu ahnden ist. Das Oberlandesgericht Karlsruhe zieht jedoch wirklich alle Register für eine saubere juristische Begründung des Gegenteils.

Zunächst stellt sich die Frage, ob eine Pizza nicht möglicherweise eine „kalte Speise einfacher Art“ ist. Diese kalte Speise wäre auch in einer Raucherkneipe erlaubt. Dazu erklären die Richter erst mal, was man unter einer kalten Speise einfacher Art verstehen darf:

Belegtes Brot oder Brötchen, Sandwiches, Butterbrezeln, kalte Frikadellen mit Salzgurken, kalte Kasseler, Sülzen mit Senf, Dauerwurst und andere kalte Räucherwaren, (Wurst- oder Käse-)Salate, Käse, kalte gekochte Eier, einfaches kaltes Gemüse, kalte Backwaren, Konserven, Konfitüren, Salzgebäck, Kekse und ähnliches.

Der Salat fällt da noch drunter, sagen die Richter. Bei der Pizza tun sich die Juristen allerdings schwer. Sicherheitshalber erklären sie aber vorab, was eine Pizza ist:

(Bei einer Pizza) handelt es sich um eine – meist heiß servierte – aus dünn ausgerolltem und mit Tomatenscheiben, Käse u.a. belegtem Hefeteig gebackene pikante italienische Spezialität (Duden, Stichwort „Pizza“) ...Zum vollständigen Artikel


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