Mehrfacher Anfall der Terminsgebühr im Strafvollstreckungsverfahren?

von Detlef Burhoff

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Und zum Wochenschluss ist heute dann mal wieder Zahltag 🙂 . Zunächst gibt es den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14.11.2017 – 1 Ws 172/17 – zu Frage: Wie oft entsteht eigentlich in einer vollstreckungsrechtlichen Angelegenheit eine Terminsgebühr, wenn mehrere Anhörungstermine stattfinden: Einmla oder ggf. mehrfach. Das OLG sagt: Es entsteht nur eine Terminsgebühr:

„Zu Recht hat das Landgericht die von dem Beschwerdeführer beantragte weitere Terminsgebühr i ...Zum vollständigen Artikel


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