Verdecktes Verkehrszeichen: Einstellung

von Thomas Brunow

Verdecktes Verkehrszeichen: Geblitzt in Brandenburg Aus unserer Fallbearbeitung:

Tagtäglich erhalten unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht Anfragen von Betroffenen, die geblitzt wurden. Oftmals handelt es sich um bereits bekannte Messstelle; teilweise aber auch um neue, die dann ganz besonders intensiv überprüft werden. Dass sich eine intensive Auseinandersetzung mit Messstellen lohnt, zeigt jüngstes Beispiel:

Anfrage über neue Messstelle

Im August 2017 gingen bei uns die ersten Anfragen über eine neue Messstelle auf der BAB 9 ein. Zunächst ein ganz gewöhnlicher Vorgang. Es handelte sich um eine Messstelle im Baustellenbereich. Die Geschwindigkeit sollte auf 60 km/h beschränkt sein. Die ersten Betroffenen meldeten sich mit Überschreitungen zwischen 80 km/h und 90 km/h und gaben übereinstimmend an, keine Beschränkung auf 60 km/h wahrgenommen zu haben. Wenige Stunden nach der ersten Anfrage folgten dutzende weitere Anfragen über diese Messstelle. Grund genug diese Messstelle genau unter die Lupe zu nehmen.

Ortsbesichtigung der Messstellen

Noch vor der Akteneinsicht in den laufenden Verfahren führten unsere Rechtsanwälte eine umfangreiche Ortsbesichtigung durch. Die Baustelle wurde mehrfach abgefahren, überprüft, gefilmt und ausgemessen. Unsere Rechtsanwälte stellten fest, dass die Geschwindigkeit kurz vor der Messstelle von zuvor 80 km/h auf 60 km/h reduziert wurde. Das Verkehrszeichen Z274 war vorhanden – allerdings nur einseitig. Das Verkehrszeichen befand sich rund 200 m vom Blitzer entfernt. Die Baustelle war in diesem Bereich zweispurig. Der Blitzer war in diesem Fall das Messgerät PoliScan Speed und war in einem Anhänger platziert. Dieser Blitzer-Anhänger war kurz zuvor noch im Baustellenbereich der A 10 bei Michendorf stationiert gewesen.

Akteneinsicht

Nach erfolgter Akteneinsicht in den ersten Verfahren stellten unsere Rechtsanwälte fest, dass über 5000 mal täglich geblitzt wurde ...

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