Große Sorgfaltspflichten für Onlinehändler bei Angabe der Energieeffizienzklasse

von RAin Lachenmann

Große Sorgfaltspflichten für Onlinehändler bei Angabe der Energieeffizienzklasse

Die Angaben zur Energieeffizienzklasse können auch in der Nähe der preisbezogenen Werbung verlinkten Seite erfolgen unter der Voraussetzung, dass der Link sehr deutlich als elektronischer Verweis verstanden wird.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 6.4.2017 (AZ: I ZR 159/16) entschieden, dass es nicht ausreichend ist, dass ein Onlinehändler die Energieeffizienzklasse unter „Mehr zum Artikel“ unterhalb der Preisdarstellung anbringe, auch wenn der Artikel – im entschiedenen Fall ein Luftkonditionierer – nur aus der Produktdetailseite in den Warenkorb gelegt konnte. Laut BGH fehle es an der korrekten Kennzeichnung des Links, der laut der Richtlinie (RL) 2005/29EG nicht mit „Mehr zum Artikel“ bezeichnet werden könne. Der Link müsse als elektronischer Verweis auf die Angabe Energieeffizienzklasse zu verstehen sein. Der Verbraucher könne nicht erkennen, dass die Angabe der Energieeffizienzklasse darunter zu finden sei. Der Wortlaut von Art. 4 lit. c der Verordnung sei eindeutig, er fordere die Angabe bei jeglicher Werbung ...

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