Die Koalition der Mutlosen

Für einen kurze Zeit hatte ich gedacht, es könnte etwas Spannendes passieren. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen schien es zunächst so, als würde Art. 63 GG erstmals richtig mit Leben gefüllt, weil der Bundespräsident gezwungen hätte sein können, dem Parlament eine Bundeskanzlerin vorzuschlagen, die nicht bereits eine vereinbarte Koalition und damit eine gesicherte parlamentarische Mehrheit hinter sich weiß. Das hätte entweder zur Wahl einer Kanzlerin geführt, die eine Minderheitsregierung führt und sich wechselnde Merheiten suchen muss oder nach drei erfolgslosen Wahlgängen zur Auflösung des Bundestags durch den Bundespräsidenten und anschließend zu Neuwahlen.

Es verdichten sich allerdings mittlerweile die Anzeichen dafür, dass die maßgeblichen politischen Player nicht gewillt sind, derart viel Neuland zu betreten. Das erwartbare Ende der aktuellen Situation besteht daher in der Neuauflage der großen Koalition. Es wäre die Fortsetzung einer Koalition der Mutlosen und für die SPD die Fortsetzung eines politischen Selbstmords auf Raten.

Als Bürger sollten wir uns vor Augen führen, dass große Koalitionen für eine Demokratie zumeist schlecht sind und nicht zum Normalfall werden sollten ...

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