Immobilien insolvenzfest in der Familie halten (BGH)

von Dr. Andreas R. J. Schnee Gronauer

Der Bundesgerichtshof (BGH) zeigt in seiner am 16.11.2017 veröffentlichten Entscheidung IX ZR 288/14 vom 12. Oktober 2017 worauf es bei Rückübertragungsklauseln ankommt, damit diese insolvenzfest sind.

Die Mutter hatte ihrer Tochter eine Eigentumswohnung verkauft. Diese Wohnung musste die Tochter laut Vertrag unter anderem im Fall ihrer eigenen Insolvenz unentgeltlich an die Mutter zurück übertragen. Der Rückübertragungsanspruch war durch eine Auflassungsvormerkung gesichert ...

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