Neues von der ESMA zu Joint Arrangements – „Geheimgericht“ zur IFRS-Rechnungslegung?

von Robin Mujkanovic

Die European Securities and Markets Authority (ESMA, deutsch: Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) ist Bestandteil des europäischen Finanzaufsichtssystems. Sie soll zur Wahrung der Stabilität des Finanzsystems der Europäischen Union beitragen, indem sie den Anlegerschutz verbessert und stabile und geordnete Finanzmärkte fördert. Jüngst hat die ESMA unter anderem Entscheidungen zur Bilanzierung von gemeinsamen Vereinbarungen (Joint Arrangements) nach IFRS 11 veröffentlicht. Dies will ich zum Anlass nehmen, nicht nur über eine der Entscheidungen zu berichten, sondern die Bedeutung der ESMA für die Durchsetzung einer einheitlichen Rechnungslegung kurz zu skizzieren.

Die Aufgaben der ESMA sind

  • die Bewertung von Risiken für Investoren, Märkte und finanzielle Stabilität,
  • die Ausarbeitung eines einheitlichen Regelwerks für die EU-Finanzmärkte,
  • die Förderung der aufsichtsrechtlichen Konvergenz,
  • die direkte Überwachung bestimmter Finanzinstitute.

In diesem Zusammenhang fördert die ESMA die konsequente Anwendung der IFRS und die Konvergenz bei der Durchsetzung in Europa. Die ESMA bildet ein Netzwerk der europäischen Enforcement-Institutionen für IFRS. Bedeutende Fälle werden im Netzwerk erörtert, um eine einheitliche Vorgehensweise zu erreichen. Die ESMA veröffentlicht von Zeit zu Zeit Auszüge aus der vertraulichen Datenbank über Entscheidungen zur IFRS-Rechnungslegung kapitalmarktorientierter Unternehmen in Europa. Jüngst wurde dabei auch über Entscheidungen berichtet, die sich auf die Einordnung von Joint Arrangements richten.

Nach IFRS 11 liegt ein Joint Arrangement vor, wenn die beteiligten Parteien die einstimmige, gemeinsame Beherrschung über die wesentlichen Aktivitäten ausüben (IFRS 11.4 ff.) ...

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