Krankheitsbedingte Versetzung ohne vorheriges BEM möglich?

von Thorsten Blaufelder
Versetzung und BEM

Arbeitgeber können wiederholt länger erkrankte Beschäftigte von der Nacht- in die Wechselschicht versetzen. Ein zuvor durchgeführtes betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) ist nicht erforderlich, selbst wenn die Arbeitgeber-Weisung teils im Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand des Beschäftigten begründet wurde, urteilte am Mittwoch, 18.10.2017, das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (AZ: 10 AZR 47/17). Der Arbeitgeber sei lediglich verpflichtet, bei der Versetzung nach „billigem Ermessen“ zu entscheiden und alle Umstände des Einzelfalls miteinander abzuwägen.

Geklagt hatte ein angestellter Maschinenbediener, der seit 2005 fast durchgängig nur in Nachtschicht arbeitete. Doch als der Mann 2013 und 2014 jeweils an 35 Arbeitstagen arbeitsunfähig erkrankt war und er vom 02.12.2014 bis 26.02.2015 wegen einer suchtbedingten Therapiemaßnahme nicht zur Arbeit kommen konnte, schritt der Arbeitgeber ein.

Nach einem Krankenrückkehrgespräch wies der Arbeitgeber den Beschäftigten an, künftig nicht mehr in der Nacht-, sondern nur noch in der Wechselschicht zu arbeiten. Die Versetzung in die Wechselschicht begründete der Arbeitgeber damit, dass diese weniger gesundheitlich belastend sei und Fehlzeiten dort leichter ersetzt werden können als in der Nachtschicht.

Der Maschinenbediener hielt die Versetzung für unwirksam. Bevor der Arbeitgeber eine Wechselschicht anordnet, hätte er ein BEM durchführen müssen. Nach dem Gesetz sei dieses vorgeschrieben, wenn ein Beschäftigter innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig ist.

Mit dem BEM muss der Arbeitgeber Maßnahmen prüfen, wie der Arbeitnehmer in die Arbeit wieder eingegliedert werden kann ...

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