Hustensaft als Fahrerlaubnisretter?, oder: So nicht!

von Detlef Burhoff

entnommen openclipart.org

Im „Kessel Buntes“ heute zunächst eine Entscheidung des VG Neustadt zur Entziehung der Fahrerlaubnis, man könnte sie auch übrschreiben: Hustensaft als Fahrerlaubnisretter? Das VG sagt im im VG Neustadt/NW, Beschl. v. 23.08.2017 – 1 L 871/17.NW: Nein, wenn die „Einlassung“ nicht plausibel und nicht zeitnah kommt.

Nach dem Sachverhalt ist dem Antragsteller die Fahrerlaubnis entzogen worden, weil in seinem Blut im Zusamenhang mit einer Fahrt mit einem Pkw in einem Sachverständigengutachten geringe Spuren von Codein und Morphium nachgewiesen worden waren. Erstmals 9 Wochen nach dem Gutachten hatte der Antragsteller dann behauptet, einen in Deutschland rezeptpflichtigen codeinhaltigen Hustensaft in Frankreich auf Empfehlung eines Arztes und ohne Rezept erworben zu haben, da er kurz vor der Verkehrskontrolle an einer starken Bronchitis mit Verdacht auf Lungenentzündung gelitten habe. Einen Kaufbeleg konnte er nicht vorlegen. Trotz der angeblich schwerwiegenden Erkrankung hatte er auch in Deutschland keinen Arzt aufgesucht. Den Namen des empfehlenden Arztes wollte er nicht nennen.

Das VG sagt dazu:

Das weitere Vorbringen des Antragstellers im Eilverfahren, er habe auf ärztliches Anraten Codein eingenommen, wertet das Gericht nach der vorliegenden Erkenntnislage, wie auch der Antragsgegner, als Schutzbehauptung. Mithin ist hier nicht von einem Ausnahmefall auszugehen, wie ihn die Vorbemerkung Nr. 3 in der Anlage 4 vorsieht. Danach gelten die nachstehend vorgenommenen Bewertungen für den Regelfall. Kompensationen durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen sind möglich. Ergeben sich im Einzelfall in dieser Hinsicht Zweifel, kann eine medizinisch-psychologische Begutachtung angezeigt sein ...

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