OLG Brandenburg zum Umfang der Auskunftspflicht von Ehegatten im Unterhaltsverfahren

von Olav Sydow

Die Anforderungen an die Auskunftserteilung in Unterhaltsverfahren von Ehegatten wegen Trennungsunterhalt oder nachehelichem Unterhalt sind durch die Rechtsprechung klar definiert, dennoch kommen auch anwaltlich vertretene Ehegatten dem häufig nicht hinreichend nach.

In einem Unterhaltsverfahren der von uns vertretenen Ehefrau hat das Amtsgericht Oranienburg auf unseren Antrag ein Zwangsgeld wegen Nichterteilung der Auskunft festgesetzt. Die dagegen gerichtete Beschwerde des Ehemannes wurde vom Brandenburgischen Oberlandesgericht mit Beschluss vom 6. November 2017, Az. 9 WF 311/16, zurückgewiesen.

Das OLG Brandenburg führt zum Umfang der Auskunftspflicht aus:

„Bereits das Amtsgericht hat zutreffend darauf hingewiesen, dass der Auskunftsberechtigte Anspruch auf eine systematische, in sich geschlossene Zusammenstellung der erforderlichen Angaben hat, die ihm ohne übermäßigen Arbeitsaufwand die Berechnung seines Unterhaltsanspruchs ermöglicht (BGH, FamRZ 1983, 996; OLG Thüringen, FamRZ 2013, 656; OLG Hamm, FamRZ 2006, 865) ...

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