Geschwindigkeitsverstoß wegen Blasenschwäche

Auf einer Hitliste der plausibelsten Ausreden bei ertappten Geschwindkeitssündern wäre Blasenschwäche ganz oben angesiedelt. Doch diese Ausrede funktioniert nicht immer zuverlässig, wie jetzt ein Urteil des OLG Hamm belegt.

Ein 61-jähriger Paderborner fuhr außerorts auf einer Bundesstrasse 29 km zu schnell, als er geblitzt wurde. Das kostete ihn 80 Euro Geldbuße und einen Monat Fahrverbot. Der Geblitzte rechtfertigte sein Verhalten damit, daß es zu der Geschwindigkeitsüberschreitung gekommen sei, als er während der Fahrt einen starken, schmerzhaften Harndrang verspürt habe, so dass er nur noch darauf fokussiert gewesen sei, „rechts ran fahren“ zu können. Aufgrund des dichten Verkehrs auf der Bundesstraße habe er allerdings zunächst keine Gelegenheit zum Anhalten finden können. Deshalb sei es zu der Geschwindigkeitsüberschreitung gekommen. Auch den Hinweis des Betroffenen, er verfüge nach einer Prostataoperation nur noch über eine eingeschränkte Kontinenz ließ das Amtsgericht in Paderborn nicht gelten.
Gegen das Urteil legte der blasenschwache Schnellfahrer eine Rechtsbeschwerde ein und die war – vorläufig – erfolgreich. Der 4. Senat für Bußgeldsachen des OLG Hamm hat das angefochtene Urteil im Rechtsfolgenausspruch mit den zu Grunde liegenden Feststellungen aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht in Paderborn zurückverwiesen.

Die Begründung:

Das angefochtene Urteil zum Rechtsfolgenausspruch weise einen Erörterungsmangel zulasten des Betroffenen auf, so der Senat ...

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