Abmahnung der Kanzlei Beiten Burkhardt für Ubisoft (Abmahnung USK)

von Philipp Obladen

Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die durch die Kanzlei Beiten Burkhardt im Auftrag der Firma Ubisoft GmbH, Adlerstraße 74, 40211 Düsseldorf ausgesprochen wurde. Es handelt sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung.

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Was fordert Ubisoft durch die Kanzlei Beiten Burkhardt?
Wie soll man auf die Abmahnung reagieren?
Was ist der Hintergrund der Abmahnung?
Was passiert, wenn die Vorgaben des Jugendschutzgesetzes nicht eingehalten werden?
Wie kann die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte helfen?

Was fordert Ubisoft durch die Kanzlei Beiten Burkhardt?

Ubisoft wirft Onlinehändlern vor, Computerspiele zu verkauft haben, ohne dass diese über die entsprechende Kennzeichnung der Unterhaltssoftware Selbstkontrolle (USK) verfügen. Hier wird ein Verstoß gegen § 12 Jugendschutzgesetz gesehen.

Die Kanzlei Beiten Burkhardt fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert in Höhe von 60.000 Euro. Dies entspricht einem Betrag in Höhe von 1.642,40 Euro. Daneben werden noch Auskunfts- und Schadenersatzansprüche geltend gemacht.

Wie soll man auf die Abmahnung reagieren?

Keinesfalls sollte man in Panik verfallen oder die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung vorschnell unterzeichnen. Diese stellt nämlich ein Schuldeingeständnis dar und diese ist zudem sehr weit gefasst. Sie sieht nämlich vor, dass man im Wiederholungsfall (d.h. wenn man gegen die Unterlassungserklärung verstößt) eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro zahlen soll ...

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