OLG Koblenz: Küche kein wesentlicher Bestandteil

  1. Ein Bestandteil ist gem. § 93 BGB wesentlich, wenn er durch die Trennung von der Hauptsache zerstört oder in seinem Wesen verändert würde.
  2. In seinem Wesen verändert ist ein Bestandteil, wenn er nicht mehr in der bisherigen Art wirtschaftlich genutzt werden kann und damit sein Wert infolge der Trennung nicht unerheblich gemindert ist. Können die getrennten Bestandteile demgegenüber ihrer Zweckbestimmung entsprechend wiederverwendet werden, liegt keine Wesensveränderung vor, auch wenn sie dafür erneut mit anderen Sachen verbunden werden müssen
  3. Eine Einbauküche wird nur dann wesentlicher Bestandteil eines Gebäudes i.S.v. §§ 94 Abs. 2, 946 BGB, wenn erst ihre Einfügung dem Gebäude nach der Verkehrsanschauung eine besondere Eigenart, ein bestimmtes Gepräge gibt, ohne das es nicht als fertiggestellt gilt, oder wenn die Einbauküche dem Baukörper besonders angepasst ist und deswegen mit ihm eine Einheit bildet.
  4. Einbauküchen, die aus serienmäßig hergestellten Einzelteilen zusammengefügt wurden, jedenfalls in Süd- und Westdeutschland regelmäßig nicht wesentliche Bestandteile des Wohngebäudes.

OLG Koblenz, Beschluss vom 18.01.2017 – 13 UF 477/16 – NJW-RR 2017, 838

Relevante Rechtsnormen: § 93 BGB, § 94 Abs. 2 BGB, § 946 BGB, § 947 BGB, § 816 Abs. 1 BGB, § 1357 BGB, § 1361 a BGB

Fall: Die Bet. sind getrennt lebende Ehegatten. Sie heirateten 2009; Anfang 2013 zog die Ag. mit den gemeinsamen Kindern aus dem Haus des Ast. aus. Dabei nahm sie unter anderem die dort vorhandene Küche mit. Als die Bet. im Jahr 2007 zusammenzogen, hatte die Ag. ihre Küche mitgebracht. Diese wurde zusammen mit vom Ast. zu einem Kaufpreis von reichlich 3000 € neu erworbenen Teilen der gleichen Serie in das Haus des Ast. eingebaut.
Im vorliegenden Verfahren hat der Ast. zunächst Ersatz für alle von ihm erworbenen und von der Ag. ebenfalls mitgenommenen Küchenteile inklusive einer Dunstabzugshaube begehrt. Die Ag ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK