OLG Stuttgart: Kein rücksichtsloses Überholen bei falscher Annahme einer übersichtlichen Strecke

von Alexander Gratz

Der Angeklagte befuhr in der Dämmerung eine ihm gut bekannte außerorts gelegene Straße. Er schloss mit seinem Pkw auf ein anderes mit 90 km/h fahrendes Fahrzeug auf und entschloss sich, dieses ohne Abbremsen zu überholen, wobei er sich über die Örtlichkeit und möglichen Gegenverkehr keine besonderen Gedanken machte. Er selbst wähnte sich dabei auf einer langen Geraden; tatsächlich befand sich der Angeklagte in einer langen Rechtskurve, welche in eine unübersichtliche Linkskurve übergeht. Während des Überholvorgangs näherte sich ein Fahrzeug aus der Gegenrichtung ebenfalls mit ungefähr 90 km/h. Beim Versuch des Ausweichens kollidierte der Angeklagte mit dem entgegen kommenden Fahrzeug. Das AG war der Meinung, bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit und Anspannung hätte der Angeklagte erkennen können, dass ein gefahrloses Überholen an der Stelle nicht möglich ist, zumal ihm die Örtlichkeit bekannt sei und hat ihn daher wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung verurteilt.

Das OLG Stuttgart konnte dem nicht folgen: Eine rücksichtslose Fahrweise könne zwar außer bei Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit auch bei unbewusst fahrlässiger Begeheungsweise vorliegen, was voraussetze, dass der Fahrer sich aus Gleichgültigkeit auf seine Pflichten nicht besinnt, Hemmungen gegen seine Fahrweise gar nicht erst aufkommen lässt und unbekümmert um die Folgen seines Verhaltens darauf losfährt. Beim Angeklagten könne aber auf Grund der Fehlvorstellung über den Streckenverlauf aus dem objektiven Verkehrsverstoß alleine nicht auf ein rücksichtsloses Verhalten geschlossen werden. Da dem Angeklagten – trotz seiner Kenntnis der Strecke – die Gefährlichkeit seines Fahrmanövers nicht bewusst war, sei von einem Augenblicksversagen auszugehen (OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.08.2017 – 3 Rv 25 Ss 606/17).

1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Bad Saulgau vom 21 ...

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