Was ist eine Kontosperre?

Ein eigentlich völlig banaler Fall einer Kontosperre (BStGer BB.2017.177 vom 02.10.2017) lässt mich aufgrund einer merkwürdigen Transaktion darüber nachdenken, was das eigentlich strafprozessual ist.

In einem gegen unbekannte Täterschaft geführten Geldwäscherei-Strafverfahren hat die Bundesanwaltschaft das Bankkonto einer Gesellschaft gesperrt. Während des dagegen hängigen Beschwerdeverfahrens hat sie die Bank angewiesen, vom gesperrten Konto einen Betrag von CHF 120.963.00 auf ein anderes Konto der Gesellschaft bei derselben Bank zu überweisen (bisheriger Saldo offenbar CHF 0.00). Die Sperre des ersten Kontos hat die BA aufgehoben und dafür das zweite Konto mit dem genannten Saldo gesperrt. Die Gründe für diese Transaktion sind nicht bekannt.

Die Kontoinhaberin hat nun Beschwerde gegen die Sperre des zweiten Kontos geführt, worauf die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts nicht eingetreten ist . Sie argumentiert, dass

  • die Kontosperre eine Forderungsbeschlagnahme darstellt (Bommer/Goldschmid, Basler Kommentar, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 266 StPO N. 15; Heimgartner, Strafprozessuale Beschlagnahme, Habil. Zürich/Basel/Genf 2011, S. 94, S. 186; vgl. TPF 2015 76 E. 1.4 ...

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