Was die Monopolkommission zu Strom und Gas fordert

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Alle zwei Jahre untersucht die Monopolkommission, wie sich der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten entwickelt hat, und erarbeitet auf dieser Grundlage wettbewerbspolitische Handlungsempfehlungen. Zuletzt hatte sich das Gremium 2015 mit den Energiemärkten auseinandergesetzt und dabei vor allem das damals entstehende Strommarktgesetz erheblich kritisiert (wir berichteten).

In ihrem aktuellen Gutachten vom 6.10.2017 mit dem durchaus provokanten Titel „Gezielt vorgehen, Stückwerk vermeiden“ geht die Monopolkommission wieder eingehend und mit teils streitbaren Positionen auf den Energiemarkt ein. Im Fokus stehen dabei der Wettbewerb im Energiegroßhandel, die Förderung Erneuerbarer Energien sowie die Ausschreibung und die Entgeltregulierung der Energieversorgungsnetze. In der anstehenden Legislaturperiode wird der Gesetzgeber gut zu tun haben, den rechtlichen Rahmen konsequent auszurichten und zu harmonisieren, so das Ergebnis der Begutachtung.

Was die Kommission im Einzelnen vorschlägt, werden wir in den kommenden Tagen in einer Reihe von Blogposts verdeutlichen. Hier einstweilen schon einmal ein Überblick über die wichtigsten Stichworte:

Im Bereich des Energiegroßhandels sieht sie derzeit keine erheblichen Probleme mit der Marktmacht. In absehbarer Zeit werde sich das strukturell ändern, wobei neu ausgelotet werden muss, was unter Marktmacht zu verstehen ist. Zum einen spalten einzelne Großversorger Teile des Unternehmens ab oder ordnen diese neu. Andererseits können auch kleinere Akteure durch kurzfristige Nachfragen und beschränkte Erzeugungskapazität zeitweise sehr viel Macht auf sich versammeln.

Nachholbedarf sieht die Monopolkommission bei den Aufsichtsbehörden. Das Bundeskartellamt (BKartA) und die Bundesnetzagentur (BNetzA) müssen eindeutige Kriterien herausarbeiten, welche Preisaufschläge den Energieversorgern erlaubt sind und welche nicht ...

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