Hausfriedensbruch: Polizisten müssen Besucherin aus Gefängnis tragen

von Martin Steiger

Es kommt selten vor, dass jemand ein Gefängnis nicht freiwillig verlassen möchte und dadurch Hausfriedensbruch begeht. Es kommt noch seltener vor, dass jemand unbedingt in ein Gefängnis zurückkehren möchte und dadurch nochmals Hausfriedensbruch begeht.

Nun musste das Schweizerische Bundesgericht, das höchste Gericht in der Schweiz, einen solchen Fall in einem Gefängnis im Kanton Thurgau beurteilen.

Gemäß Sachverhalt hatte die Beschwerdeführerin A. einen Insassen im Kantonalgefängnis besucht und sich dann nicht nur geweigert, das Gefängnis wieder zu verlassen …

«[…] Die Vorinstanz stellt fest, der Oberaufseher habe am 2. April 2014 um ca. 16.00 Uhr die Polizei gerufen, weil die Beschwerdeführerin sich geweigert habe, das Kantonalgefängnis zu verlassen […]. Die drei Kantonspolizisten hätten sich bei ihr vorgestellt und sie aufgefordert, das Kantonalgefängnis zu verlassen. Die Beschwerdeführerin habe sich geweigert […]. Die Beschwerdeführerin habe von einem Sitzstreik gesprochen und gesagt, sie gehe nicht freiwillig und leiste passiven Widerstand. Nach dreimaliger vergeblicher Aufforderung hätten die drei Kantonspolizisten die Beschwerdeführerin aus dem Kantonalgefängnis getragen. Draussen hätten sie sie losgelassen und mitgeteilt, sie müsse den Platz verlassen. […]»

… sondern A. musste auch davon abgehalten werden, das Gefängnis erneut zu betreten:

»[…] Dem habe die Beschwerdeführerin nicht Folge geleistet. Sie sei unverzüglich aufgestanden und schnellen Schrittes in Richtung Kantonalgefängnis zurückgegangen. Der Beschwerdegegner […] sei ihr nachgegangen, habe sie vor der Schleuse abgefangen und im Transportgriff bis zu ihrem Auto begleitet. Sie sei eingestiegen und zusammen mit dem dort auf sie wartenden Begleiter weggefahren.»

A. machte in der Folge geltend, sie sei ein Opfer von erniedrigender Behandlung und Polizeigewalt geworden ...

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