Was ist eigentlich die ePrivacy-Verordnung von der alle reden?

von Daniela Windelband

Ständig wird von der ePrivacy-Verordnug, der ePrivacy-Richtlinie und der Cookie-Richtlinie gesprochen. Doch um was geht es eigentlich bzw. was wird darin geregelt und wieso ist das gerade jetzt, kurz vor der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), so ein großes Thema?

ePrivacy-Verordnung

Kurzum es geht um den Schutz personenbezogener Daten im Bereich der elektronischen Kommunikation, vor allem im Internet.

Die ePrivacy-Richtlinie ist eine 2002 erlassene Richtlinie der EU, die Mindestvorgaben im Bereich des Datenschutzes vorgibt. Ergänzt wurde sie 2009 durch die Cookie-Richtlinie, die u.a. eine Einwilligung bzw. Aufklärung der Nutzer bzgl. des Setzens von Cookies auf Webseiten verlangt. Beide, ePrivacy-Richtlinie und Cookie-Richtlinie, ergänzen die europäische Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG). Bei allen drei genannten Regelungen handelt es sich um EU-Richtlinien. Diese erlangen nicht automatisch Anwendung in den 28 Mitgliedsstaaten der EU, sondern bedürfen nationaler Umsetzungsgesetze. In Deutschland wurde die Datenschutzrichtlinie hauptsächlich durch das Bundesdatenschutzgesetz umgesetzt. Die ePrivacy-Richtlinie und die Cookie-Richtlinie wurden vor allem durch Vorschriften im Telemediengesetz (TMG) und im Telekommunikationsgesetz (TKG) umgesetzt.

Ab Mai 2018 wird in der EU einheitlich die Datenschutzgrundverordnung gelten. Um das Zusammenspiel dieser nun einheitlichen Datenschutzregelungen und den Regelungen zur elektronischen Kommunikation zu vereinfachen, wurde entschieden, die Regelungen zur elektronischen Kommunikation ebenfalls in Form einer Verordnung zu erlassen. Zur Erinnerung: EU-Verordnungen gelten unmittelbar in allen Mitgliedsländern und müssen nicht in nationales Recht umgesetzt werden.

Da sich unsere (elektronische) Kommunikation seit 2002 bzw ...

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