Die fotografierte Staatsanwältin

von Philipp Marquort

Ich saß Freitag letzte Woche beim Amtsgericht Itzehoe, Schöffengericht, mit 2 weiteren Kollegen. Es war der 2. Verhandlungstag. 3 Angeklagte. Schon der erste Verhandlungstag zog sich. Eine Vielzahl von prozessualen Fragen mussten geklärt werden. Nachdem am ersten Tag zumindest schon einmal das Opfer und dessen Freundin vernommen werden konnte, kam es während der Vernehmung der ersten Tatzeugin zum ersten Befangenheitsantrag gegen einen Schöffen, wegen der Nutzung des Handys während er laufenden Hauptverhandlung.

Auch der 2. Hauptverhandlungstag zog sich. Nachdem ein Großteil der prozessualen Fragen geklärt war, wurde die Hauptverhandlung trotzdem immer wieder unterbrochen. U. a. einmal, weil das Saaltelefon klingelt und die Staatsanwältin sofort bei der Staatsanwaltschaft anrufen sollte. Weitere Informationen wurden vom Vorsitzenden nicht mitgeteilt. Während der Vernehmung des ersten Zeugen an diesem Tag, es war schon gegen 14.20 Uhr, brachte einer der Wachtmeister ein Schriftstück an den Richtertisch.

Der Richter unterbrach die Vernehmung, laß sich das Schreiben durch und unterbrach daraufhin sofort die Hauptverhandlung.

Durchsuchungsbeschluss für fotografierte Staatsanwältin

Noch am Richtertisch sitzend verlaß der Richter – durchaus mit einem Ausdruck des Lächelns auf dem Gesicht – das Schriftstück. Es handelte sich um einen Durchsuchungsbeschluss. Einer der 3 Angeklagten sollte durchsucht werden. Dies sollte zum Auffinden eines Mobiltelefons führen. Gegen einen der Angeklagten ist ein weiteres Ermittlungsverfahren wegen eines angeblichen Vergehens nach dem KUG (Kunsturhebergesetz) eingeleitet worden, vgl. §§ 22, 23, 33 KUG. Der Angeklagte soll – so die Einleitungsverfügung der Staatsanwältin – während einer Verhandlungspause mutmaßlich ein Foto von ihr gefertigt haben ...

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