eBay: FAQ zur geplanten Produktbild-Zwangslizenzierung

Mitte Mai hat die Handelsplattform eBay zukünftige Änderungen für die Nutzung der Verkaufsdienste angekündigt, die seitdem unter Online-Händlern große Wellen schlagen. Spätestens ab Februar 2018 sollen Gewerbetreibende durch neu gefasste Plattform-AGB zur generellen Abtretung von Nutzungsrechten an ihren Artikelbildern verpflichtet werden; bis zu jenem Zeitpunkt werden sie zur freiwilligen Rechtseinräumung aufgefordert. Die folgenden FAQ der IT-Recht Kanzlei gehen auf Zweck, Inhalt, Konsequenzen und Besonderheiten der neuen Regelung ein, analysieren diese rechtlich und zeigen möglichen Haftungsfolgen für Händler auf.

I. Zu welchem Zweck verpflichtet eBay Händler künftig zur Einräumung von Nutzungsrechten an Artikelbildern?

Laut eigener Aussage des Handelsunternehmens arbeitet eBay derzeit an der Erstellung eines Produktdatenkatalogs, in welchem Bilder und artikelbezogene Daten hinterlegt sind, welche wiederum von gewerblichen Verkäufern im Sinne eines „Peer-to-peer“-Sharing sollen genutzt werden können. Die Einräumung von Nutzungsrechten an Artikelbildern der Händler gestattet es eBay unter anderem, diese in den Katalog aufzunehmen und sodann anderen Händlern zur Ausgestaltung ihrer Angebote zur Verfügung zu stellen. Hierbei behält sich die Plattform jedoch vor, zwischen den lizenzierten Bildern zu selektieren, und nur die repräsentativsten Abbildungen für eine Aufnahme in den Katalog vorzubereiten.

Ebay verspricht sich von diesem Vorgehen, das in ähnlicher Handhabung auch auf der Konkurrenzplattform amazon angewandt wird, eine Vereinheitlichung und qualitative Aufwertung der Angebote und der diesen zugrundeliegenden Präsentationen, eine Verbesserung der Kauferfahrung für Kunden und die Möglichkeit, Angebote länderübergreifend zu bewerben und deren Sichtbarkeit zu optimieren ...

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