YouTube und die Neudefinition der Anschrift

von Stefan R. Seiter

Seien wir mal ehrlich: Viele Leute „da draußen“ wissen doch gar nicht, wie kunterbunt und spannend das Thema Datenschutz sein kann. Nicht selten hört man Worte wie „dröge“, „verkopft“ oder „staubtrocken“. Doch spätestens, wenn unmittelbar die eigenen privaten Belange betroffen sind, dann steigt urplötzlich die Aufmerksamkeit. „Ach, echt?“ oder „Oh, wusste ich noch gar nicht“ sind durchaus häufige Vertreter unter den zu erhaschenden Reaktionen.

Ein weiteres schillerndes Beispiel, wie lebensnah die gelegentlich so fern anmutende Gesetzeslage sein kann, liefert die Video-Plattform YouTube in Gestalt eines Urteils des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt/Main vom 22.8.2017 (Az. 11 U 71/16).

Urheberrechtsverstöße im Internet

Es geht um einen Fall mit urheberrechtlichem Einschlag, wie man ihn sowohl im geschäftlichen wie auch privaten Umfeld schneller erleben kann als einem lieb ist: Auf YouTube wird auf der einen Seite ein Film hochgeladen und auf der anderen Seite meldet sich eine Person, die Rechte an dem filmischen Werk inne hat und eine vermeintliche Verletzung derselben – sei sie absichtlich oder aus Versehen passiert – nunmehr zu Geld machen möchte.

Um dieses Vorhaben auch in die Tat umsetzen zu können, bedarf es der Auskunft, an wen dieser Anspruch überhaupt zu richten ist. Exakt diese Konstellation lag auch dem OLG Frankfurt vor, welches über die Frage zu befinden hatte, ob der Rechteinhaber zur Durchsetzung seiner Ansprüche gemäß § 101 Abs. 3 Urheberrechtsgesetz (UrhG) bestimmte Nutzungsdaten vom Betreiber der Webseite verlangen kann.

Ein Urteil als Form des Infotainments

In dieser Hinsicht weist die Entscheidung merklichen Unterhaltungswert auf. Denn der OLG-Senat bereitet diese Frage in geradezu liebevoller Detailarbeit am Wortlaut – gewissermaßen am „offenen Herzen“ – der Vorschrift auf ...

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