Youtube muss E-Mail-Adresse herausgeben

Schwere Zeiten für Raubkopierer. Das OLG Frankfurt/Main hat in einem Urteil YouTube und Google verpflichtet, E-Mail-Adressen im Fall einer Urheberrechtsverletzung herauszugeben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da eine Revision zugelassen wurde.

Außerdem hat das Oberlandesgericht in seiner Entscheidung festgestellt, dass über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse keine Auskunft erteilt werden muss. Eine Filmverwertungsfirma hatte geklagt. Sie besitzt die Nutzungsrechte an zwei Filmen, die von drei verschiedenen Nutzern der Plattform YouTube öffentlich angeboten und jeweils mehrere tausendmal abgerufen wurden. Die Nutzer der Plattform handelten unter einem Pseudonym.

Die Filmverwertungsfirma verlangte von Google und Youtube ohne Erfolg die Nennung der Klarnamen und der Postanschrift. Name und Postanschrift waren dort nicht bekannt. Danach verlangte die Firma Auskunft über E-Mail-Adressen, Telefonnummern und die IP-Adressen der gesuchten Youtube-Nutzer vor dem Landgericht in Frankfurt. Das Gericht wies die Klage des Unternehmens mit der Begründung ab, dass kein Anspruch auf Bekanntgabe dieser Daten bestünde.

Bei der Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt konnte die Filmverwertungsfirma einen Teilerfolg verbuchen. Das OLG änderte das Urteil des Landgerichts teilweise ab. Die E-Mail-Adressen der gesuchten Youtube-Nutzer müssen von Google herausgegeben werden. Die Telefonnummern und maßgeblichen IP-Adressen müssen dagegen auch nach Ansicht des Oberlandesgerichts nicht mitgeteilt werden.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung dieser Entscheidung wurde vom Gericht eine Revision zugelassen. Nun werden wohl BGH-Richter das letzte Wort haben ...

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