OLG Naumburg: Schrittgeschwindigkeit im verkehrsberuhigten Bereich maximal 10 km/h

von Alexander Gratz

Bernd Schwabe in Hannover, Wikimedia Commons

Der Betroffene hatte einen verkehrsberuhigten Bereich mit einer Geschwindigkeit von 42 km/h befahren. Das AG meinte, die dort geltende Schrittgeschwindigkeit betrage maximal 15 km/h, danach sei von einer Überschreitung um 27 km/h auszugehen. Das OLG Naumburg hingegen sieht maximal 10 km/h als Schrittgeschwindigkeit an, wobei es nicht auf die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten ankomme. Höhere Geschwindigkeiten könnten bei Fußgängern nicht mehr als Gehen oder Schreiten, sondern bereits als Laufen angesehen werden. Der Wert von 10 km/h sei am Autotacho feststellbar und werde bei normalen Stadgas nicht überschritten. Auch fahrtüchtige Radfahrer würden bei dieser Geschwindigkeit nicht zu schwanken beginnen (OLG Naumburg, Beschluss vom 21.03.2017 - 2 Ws 45/17).

Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft Halle wird das Urteil des Amtsgerichts Weißenfels vom 5. Dezember 2016 aufgehoben, jedoch bleiben die Feststellungen zur Fahrereigenschaft und zur gefahrenen Geschwindigkeit bestehen.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an die bisher zuständige Abteilung des Amtsgerichts zurückverwiesen.

Gründe

I.

Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der durch Verkehrszeichen angeordneten Höchstgeschwindigkeit zur Geldbuße von 150 € verurteilt.

Es hat festgestellt: Der Betroffene führte am 7. November 2015 nachmittags einen PKW in W., in der N. Straße, Fahrtrichtung S. Straße, mit einer Geschwindigkeit von mindestens 42 km/h. Die N. Straße ist ein verkehrsberuhigter Bereich, durch Zeichen 325.1 ist angeordnet, dass Fahrzeugführer nur mit Schrittgeschwindigkeit fahren dürfen ...

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