BGH, Filesharing, sekundäre Darlegungslast - eine kleiner Paukenschlag

Ein neues oder des Bundesgerichtshofs zum Thema Filesharing dürfte die Chancen für abgemahnte Anschlussinhaber weiter verbessern. Bereits im Juli 2017 musste sich der Bundesgerichtshof erneut mit dem Thema Filesharing auseinandersetzen. Das neue Urteil konkretisiert die Anforderungen an den Vortrag zur sogenannten sekundären Darlegungslast.

Obwohl bereits einige Urteile des Bundesgerichtshofs zum Thema sekundäre Darlegungslast existieren, besteht in Deutschland eine uneinheitliche Rechtsprechung, was genau vorgetragen werden muss. Überspitzt ausgedrückt reicht es bei Gericht A eine andere Person zu benennen, bei Gericht B hingegen muss man schon mehr oder weniger den wahren Täter auf den Präsentierteller vorzeigen.

In dem Verfahren wurde ein Anschlussinhaber wegen einer Urheberrechtsverletzung an einem Ego-Shooter abgemahnt. Der Anschlussinhaber räumte ein, dass ebenso seine Frau als Täterin der Urheberrechtsverletzung jedenfalls nicht auszuschließen sei. Diese nutze den Internetanschluss gleichberechtigt, insbesondere für E-Mails, ihre tägliche Arbeit, sowie zum Kühlen von YouTube Videos. Der abgemahnte Anschlussinhaber räumte zudem ein, dass seine Frau grundsätzlich auch zum vermeintlichen Tatzeitpunkt grundsätzlich die Möglichkeit zur Nutzung des Internetanschlusses hatte.

Nach Auffassung der Abmahner war dieser Vortrag zu unspezifisch, da insbesondere kein genauer Vortrag zur konkreten Tatzeit vorlag und die Ehefrau nicht der typische Spieler von Ego-Shootern sei.

Dieser Auffassung folgte der Bundesgerichtshof nicht und erteilte den Abmahnern eine Absage:

Ohne Erfolg rügt die Revision, der Beklagte habe lediglich die theoretische Möglichkeit einer Täterschaft seiner Ehefrau behauptet, weil er nicht vor-getragen habe, was diese zu den Tatzeitpunkten konkret getan habe und was er unternommen habe, um dieses herauszufinden ...

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BGH zu Filesharing - neues Urteil aus Juli 2017

Der Bundesgerichtshof musste sich erneut zum Thema Filesharing äußern. Das Urteil dürfte ein kleiner Paukenschlag zugunsten von Abgemahnten sein. Was passiert ist, erklären wir im neuen Video.



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