Parship – Der Wink mit dem Zaunpfahl: Das AG Hamburg gibt die Richtung vor!

von Thomas Rader

Beim AG Hamburg geht es hoch her in Sachen Parship . An die 60 Klagen allein durch unsere Kanzlei. Schriftsätze, die sich vom Umfang her jenseits von Gut und Böse bewegen. Parship verliert, und zwar einen Prozess nach dem anderen. Das AG Hamburg positioniert sich ein weiteres Mal und legt in einem Hinweis die Gründe dafür dar, warum die Kunden von Parship nach Widerruf überhaupt keinen Wertersatz schulden.

AG Hamburg, Hinweis vom 13.09.2017, 23a C 113/17

Parship verlangt seinen Kunden nach Widerruf Wertersatz ab. Und zwar nicht zu knapp. Bis 75 % des Gesamtpreises sollen vom Nutzer nach einer – unter Umständen nur wenige Stunden dauernden – Nutzung von parship.de an Wertersatz gezahlt werden. Am Anfang dieser regelrechten “Klagewelle” ließ Parship regelmäßig Versäumnisurteile gegen sich ergehen. Es folgte das zum Wettbewerbsrecht ergangene Urteil des OLG Hamburg, (Urteil vom 02.03.2017, 3 U 122/14), das die Wende brachte. Von nun verteidigte Parship – vertreten durch zwei Hamburger Rechtsanwaltskanzleien – seine vermeintliche Wertersatzforderung vehement.

Die Herausforderung für unsere Seite bestand darin, den Einzelrichtern ein Gesamtbild zu zeichnen, aus dem sich die Unwirksamkeit der Wertersatzforderung ergibt. Eine rein formale und nicht sämtliche Umstände berücksichtigende Betrachtungsweise reichte hierfür nicht aus, da es sich bei dem Konstrukt Parship um ein ausgeklügeltes System handelt, das bei oberflächlicher Betrachtung kaum zu durchschauen ist. Sich lediglich die Bestellseiten und die AGB anzusehen und die Argumentation daran auszurichten, wurde der Sache nicht gerecht. Vielmehr mussten die nicht leicht erkennbaren Tatsachen dargelegt werden, um das Gebilde Parship durchschaubar zu machen.

Unseren Klagen haben zahlreiche Abteilungen beim Amtsgericht Hamburg erreicht. Die Entscheidungen des Gerichts beruhen auf den verschiedensten Ansätzen ...

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