Der Einfluss des bayrischen Nichtwählers auf die Größe des Bundestages

Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. Je näher dieser Termin rückt, desto mehr wird spekuliert, wie viele Sitze der neue Bundestag umfassen wird. In der Diskussion war sogar von zum Teil mehr als 700 Sitzen die Rede, was zu der unschönen Metapher der „Aufblähung“ des Bundestages führte. Selbst bei der Wahl des Bundespräsidenten ließ es sich Bundestagspräsident Norbert Lammert nicht nehmen, in seiner Rede auf diese Gefahr hinzuweisen und appellierte an die im Bundestag vertretenen Parteien, das Wahlrecht noch vor der Wahl zu ändern – bekanntlich ohne Erfolg.

Doch warum genau kommt es regelmäßig zu einer Vergrößerung des Bundestages, und was ist die eigentliche Gefahr für eine große Expansion? Seit 2013 gibt es ein neues Wahlrecht, das Überhangmandate durch Ausgleichsmandate kompensieren will. Deswegen werden vielfach – in der abstrakten Idee zu Recht – die Überhangmandate als Übeltäter für das Entstehen einer großen Zahl von Ausgleichsmandaten ausgemacht. Doch 2013, also bei der bisher einzigen Wahl nach diesem System, war der wahre „Übeltäter“ für eine deutliche Vergrößerung der Zahl der bayrischen Nichtwähler. Und er könnte auch 2017 der entscheidende Faktor für eine deutliche Vergrößerung werden.

Der folgende Beitrag möchte anhand des Wahlergebnisses 2013 das Sitzzuteilungsverfahren nach § 6 BWahlG (Bundeswahlgesetz) erklären und dabei erläutern, wie und auf welcher Ebene es zu Überhang- und Ausgleichsmandaten kommt und abschließend eine Prognose wagen, wie das Ergebnis 2017 aussehen könnte.

Das Sitzzuteilungsverfahren in fünf Schritten

Das Sitzzuteilungsverfahren des Bundestages ist komplex und vollzieht sich in mehreren Berechnungsstufen. Da mit der Zweitstimme keine Bundes-, sondern eine Landesliste gewählt wird, wird zunächst eine landesweite Betrachtung in allen 16 Bundesländern durchgeführt ...

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