OLG Koblenz zu Geschwindigkeitsverstoß: Digitaltacho/Head-Up-Display als Indiz für Vorsatz?

von Alexander Gratz

Sebastian Klein, Wikimedia Commons

Im Fall des PoliScan Speed-Messgeräts mit dem mutmaßlich defekten Netzteil bzw. defekten IDE-Kabel haben sich das AG Bad Kreuznach und das OLG Koblenz auch zur Frage des Vorsatzes geäußert. Dem Betroffenen wurde vorgeworfen, mit seinem Pkw nach Toleranzabzug von 3 % eine Geschwindigkeit von 152 km/h bei erlaubten 100 km/h gefahren zu sein. Das AG nahm hingegen nach einem Toleranzabzug von 10 % eine Geschwindigkeit von 141 km/h an. Dies erlaubte nach Ansicht des AG außerdem eine Verurteilung nur wegen fahrlässiger Begehensweise, u. a. wegen des modernen Pkws des Betroffenen und der autobahnähnlich ausgebauten Bundesstraße ...

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