OLG Koblenz: Bei defektem PoliScan Speed-Netzteil muss Messung überprüft werden

von Alexander Gratz

Tim Reckmann / pixelio.de

Mit der Frage, welchen Einfluss ein defektes Netzteil bzw. IDE-Kabel bei einem PoliScan Speed-Messgerät auf die Messergebnisse haben, hat sich zwischenzeitlich auch das OLG Koblenz anlässlich einer Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das hier vorgestellte Urteil des AG Bad Kreuznach befasst. Das verwendete Messgerät verursachte Fehler bei Selbsttests, woraufhin das Netzteil ausgetauscht wurde, ohne dass die Fehler behoben waren. Als der - nicht messrelevante - Fehler gefunden und behoben war, war das ursprüngliche Netzteil nicht mehr vorhanden. Da bestimmte Spannungsschwankungen des Netzteils laut Sachverständigem nicht zum Abbruch der Messung, aber zu verfälschten Messergebnissen führen können, ging das Gericht zu Gunsten des Betroffenen neben dem defekten Kabel auch von einem Defekt am Netzteil aus. Hierzu führte der Sachverständige aus, dass eine Anhebung der Toleranz von 3 % auf 5 % ausreichend sein sollte; zur Sicherheit nahm das AG sogar 10 % an. Laut OLG Koblenz zu Unrecht: Zunächst hätte genauer ausgeführt werden müssen, ob Spannungsschwankungen dieses Messgeräts überhaupt Geschwindigkeitswerte beeinflussen können. Wenn ja, müsste auch der vom Sachverständigen angenommene Toleranzwert näher ausgeführt werden. Auch eine Erhöhung auf 10 % sei nicht ausreichend, beispielsweise falls die Messung überhaupt nicht verwertbar wäre. Es könne vorliegend ohnehin der Schluss naheliegen, dass das Netzteil überhaupt nicht defekt war (OLG Koblenz, Beschluss vom 10.04.2017 - 1 OWi 4 SsBs 21/17).

Auf Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Bad Kreuznach vom 3. Januar 2017 aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an dieselbe Abteilung des Amtsgerichts Bad Kreuznach zurückverwiesen.

Gründe:

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