Irritierender Auftritt eines Richters

von Stephan Weinberger

Über eine kurios verlaufende Verhandlung eines Richters berichtet das Westfalenblatt und erklärt auch die Hintergründe:
Am 24. Februar wurden in unmittelbarer Nähe des Bielefelder Landgerichts ein Richter und eine Richterin angefahren. Der Richter ist erst jetzt wieder im Dienst, mit der Verhandlungsführung hat es aber noch nicht ganz so geklappt. Dafür gab es nette Anekdoten aus Telefonaten und Erzählungen zum damaligen Unfall.

Es war im Februar, als ein psychisch verwirrter Mann in Bielefeld den Richter (56) und eine Kollegin (37) überfahren hatte, als sie auf dem Weg zum Landgericht waren. Was folgte war ein längerer Krankenhausaufenthalt. Nun wollte der Richter zum ersten Mal wieder einen Prozess leiten, was sich als eine Herausforderung darstelle.

Zu verhandeln war über die Berufung eines Polizisten, welcher 2016 durch das Amtsgericht Herford zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden war, dessen Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zur Überzeugung des Gerichts stand damals fest, dass der Beamte einen Autofahrer grundlos geschlagen und mit Pfefferspray verletzt, ihn mit falschen Beschuldigungen vor Gericht gebracht und versucht hat, Schmerzensgeld einzuklagen.

Unmittelbar nach dem Urteil verfügte der Landrat des Kreises Herford (als Dienstherr) die nötigen Disziplinarmaßnahmen gegen den Beamten, mit dem Ziel, ihn aus den Polizeidienst zu entfernen. Das Disziplinarverfahren wird aus Neutralitätsgründen von der Polizei in Paderborn geführt. Der Polizist, der sich als unschuldig behauptet, ging in Berufung, so dass nunmehr das Landgericht Bielefeld über die Berufung zu entscheiden hatte.

Die Verhandlung begann mit einer Verspätung von 15 Minuten und nach den Angaben des Westfalenblattes konnte man den Eindruck gewinnen, der Vorsitzende Richter sei vom Unfall immer noch traumatisiert ...

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