beA, E-Akte & Co.: Wer soll bei der Regel-Flut den Überblick behalten?

beA und der elektronische Rechtsverkehr sind derzeit ganz große Themen der Branche. Egal ob in Fachzeitschriften oder bei Branchen-Treffen auf dem EDV-Gerichtstag. Es ist ein wichtiges Mammut-Projekt – aber auch eines, das viele Fragen aufwirft. Nicht nur beim Thema beA. Die Vermittlung der Fakten wird durch eine „zersplitterte Rechtsprechung“ (NJW 38/2017) nicht gerade einfacher.

Denn die Regelungen sind auf den ersten Blick „etwa so unübersichtlich wie ein Kursbuch der früheren Eisenbahnära“, kommentieren Oberstaatsanwalt Dieter Kesper und Rechtsanwalt Professor Dr. Stephan Ory in der aktuellen NJW. Man könnte auch sagen: Wer soll da bitte schön den Überblick behalten?

Das Thema E-Justiz ist für Sie noch ganz weit weg? Sie sind nicht allein. Von den rund 160.000 Anwältinnen und Anwälten haben laut der BRAK bisher nur 27.800 ihr elektronisches Anwaltspostfach beA schon „scharf gestellt“. Immerhin 100.349 beA-Karten sollen bereits ausgegeben worden sein (Stand: Ende August).

Doch schon jetzt gibt es Fristen, die Sie auf dem Schirm haben sollten. Viele denken an den 1. Januar 2018. Doch die Bundesnotarkammer als Ausgabestelle der beA-Karten lässt ausrichten, dass schon der 30.9.2017 entscheidend sei, um gesetzliche Fristen einhalten zu können ...

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