AG Karlsruhe zum qualifizierten Rotlichtverstoß: Kein Fahrverbot bei schlecht sichtbarer Lichtzeichenanlage

von Alexander Gratz

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Die Rotlichtüberwachungsanlage an der B10 Kreuzung Keßlerstraße (Karlsruhe) ist einigen dort tätigen Rechtsanwälten sowie den Sachverständigen der GFU gut bekannt. Immer wieder kommt es zu Bußgeldverfahren wegen angeblicher Verstöße an dieser Stelle, wobei sich die Fälle dadurch auszeichnen, dass bei den Messungen die jeweiligen Rotzeiten bereits lange angedauert haben, teilweise bis zu 40 Sekunden. Viele der Betroffenen geben an, keine Ampel gesehen bzw. leuchten gesehen zu haben. So auch in diesem Fall. Demgegenüber meint das AG Karlsruhe, dass die Lichtzeichenanlage zwar schlecht zu sehen bzw. leicht zu übersehen sei, aber dennoch von Fahrlässigkeit auszugehen sei. Ein Fahrverbot könne auf Grund dieser besonderen Umstände aber nicht verhängt werden, so dass es bei der Regelgeldbuße von 200 Euro bleibe (AG Karlsruhe, Urteil vom 10.04.2017 - 8 OWi 430 Js 2439/17).

Der Betroffene wird wegen fahrlässigen Rotlichtverstoßes zu einer Geldbuße von Euro 200,00 verurteilt.

Die Kosten des Verfahrens trägt der Betroffene.

Angewandte Bußgeldvorschriften:

§§ 37 II, 49 StVO i. V. m. § 24 StVG

Gründe:

I.

(...)

II.
Der Betroffene hat am 09.07.2016 um 00:04 Uhr in Karlsruhe auf der B10, Kesslerstraße die folgende fahrlässige Verkehrsordnungswidrigkeit begangen:

Der Betroffene beachtete das Rotlicht der an der Kreuzung zur Kesslerstraße befindlichen Lichtzeichenanlage nicht.

Der Betroffene überfuhr die Haltelinie, als die Lichtzeichenanlage bereits 7,18 Sekunden Rotlicht zeigte, nachdem zuvor eine Gelbzeit von 3,01 Sekunden angezeigt war.

Bei der gebotenen Aufmerksamkeit hätte der Betroffene diesen Rotlichtverstoß unschwer vermeiden können.

III.

Der Betroffene hat in der Hauptverhandlung eingeräumt, Fahrer des Tatfahrzeugs gewesen zu sein.

Er sei sich sicher, dass die Ampel aus gewesen sei. Erst die folgende Ampel ca ...

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