Mit „Bayern zuerst“ in den Bundestag? – Gedankenspiele zur Sonderrolle der CSU in der Bundespolitik

von Anna Von Notz

Die Bundestagswahl steht vor der Tür, aber statt steigender Spannung greift gähnende Langeweile um sich: Die jüngsten Umfragen sehen die Union bis zu 17 Prozentpunkte vor der SPD, das Rennen scheint längst entschieden, der Sieger ausgemacht. Wäre es anders, würde der Abstand, wie nach dem amtlichen Endergebnis der letzten Bundestagswahl unter zehn Prozentpunkten liegen? Würde dann vielleicht doch noch Spannung aufkommen? Wären die Wahlberechtigten ggf. motivierter, zur Wahl zu gehen? Würden sie gar eine andere Wahlentscheidung treffen?

Um den Effekt zu testen, müsste man weder die Uhren zurückdrehen noch auf ein Wiedererstarken der SPD warten. Es genügte schon, würden die zahlreichen Institute, die zur Zeit mit Umfragen zur Bundestagswahl von sich reden machen, die Werte für CDU und CSU getrennt ausweisen. Stattdessen aber wird für die Umfrageergebnisse von CDU und CSU ein gemeinsamer Wert angegeben, gerne auch unter dem Label „Union“, so fällt nicht einmal auf, dass sich dahinter zwei Parteien verbergen. Und wer könnte es den Demoskopen verübeln? Die Wogen, die die Auseinandersetzungen um die Flüchtlingspolitik geschlagen haben, sind lange geglättet und die Fraktionsgemeinschaft, die Horst Seehofer 2016 noch so kühn infrage gestellt hatte, erscheint längst wieder als ausgemachte Sache (sie besteht seit 1949 mit einer gerade mal 24 Tage weilenden Unterbrechung). Entsprechend mutete es eher kurios an, dass die CSU beim TV-Fünfkampf der kleineren Parteien in der vorvergangenen Woche vertreten war. Man sah sich gar bemüßigt zu erklären: „Fünfkampf heißt das Format, weil auch die CSU als eigenständige Partei eingeladen ist“ ...

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