Bundesregierung unterrichtet über Ausgaben im Bundesfernstraßenbau versus Einnahmen aus LKW-Maut


Die Bundesregierung hat kürzlich in ihrem „Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2016“, der Drucksache Nr. 18/13390 vorliegt, Auskunft über die den Ausgaben im Fernstraßenbau gegenüber stehenden Einnahmen aus der LKW-Maut gegeben.
Aufgrund des „Ersten Gesetzes zur Änderung des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes“ bewirtschaftet die 2003 gegründete Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) seit dem 1. Januar 2016 neben dem Gebührenaufkommen aus der Lkw-Maut auch sämtliche Haushaltsmittel des Bundesfernstraßenbaus. Als Kompetenzzentrum des Bundes für „ÖPP im Verkehrssektor“ ist die VIFG Ansprechpartner für alle Fragestellungen im Zusammenhang mit ÖPP-Projekten im Bereich der Verkehrsinfrastruktur.

Ausgaben für Straßenbau: 7,3 Milliarden

Von den im Bundeshaushaltsplan 2016 veranschlagten 7,4 Milliarden Euro Haushaltsmitteln (inklusive Mautmitteln) für den Bau, Erhalt und Betrieb der Bundesfernstraßen wurden im Jahr 2016 danach 7,3 Milliarden Euro über das Finanzmanagementsystem (FMS) der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) im Jahr 2016 verausgabt ...

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