Was ist eigentlich diese Zweckbindung und wie wirkt sie sich aus?

von Dr. Datenschutz

Der Grundsatz der Zweckbindung ist als Begriff bereits bekannt. Allerdings wirft die Umsetzung in der Praxis noch Fragen auf. Dieser Beitrag will die Relevanz dieses Grundsatzes anhand von Beispielen veranschaulichen.

Der Gedanke hinter der Zweckbindung

Der Grundsatz der Zweckbindung des Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) ist als Begrifflichkeit bereits bekannt. Der Grundgedanke besteht darin, dass bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Zweck dieser Verarbeitung im Vorfeld festgelegt werden muss. Dies bedeutet, dass bereits bei der Erhebung personenbezogener Daten die betroffene Person darüber informiert werden soll, wofür die Daten verwendet werden. Ein schwammige Formulierung wie „künftige Forschung“ oder „IT-Sicherheit“ genügt nicht, sondern bedarf der Konkretisierung. Mit der Information über den Zweck (Art. 13 Abs. 1 lit. c DSGVO) erfüllt der Verantwortliche auch eine der ihm auferlegten Informationspflichten. Ferner ist der Zweck auch in das Verarbeitungsverzeichnis aufzunehmen (Art. 30 Abs. 1 lit. b DSGVO), das mit den Angaben nach Art. 13 DSGVO möglichst synchron sein soll.

So weit, so bekannt. Was dies in der Praxis bedeutet, ist oft nicht gleichermaßen klar. Der Zweck ist in jeder Verarbeitung personenbezogener Daten zu berücksichtigen – entsprechend viele Fallkonstellationen sind denkbar.

Wie wirkt sich der festgelegte Zweck aus?

Je nach dem welcher Zweck festgelegt wird, bestimmt sich welche Daten im konkreten Fall erhoben und verarbeitet werden dürfen. Ferner bestimmt der Zweck, wie lange diese Daten gespeichert werden dürfen – entfällt dieser, sind die erhobenen Daten zu löschen.

Wir empfehlen deshalb dringend, die geplante Verarbeitung der Daten einmal zu durchdenken ...

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