OLG Thüringen zu den Kosten der Umlackierung eines Ersatzfahrzeugs mittels Airbrush

von Alexander Gratz

Zevu, Wikimedia Commons

Das zwölf Jahre alte Fahrzeug des Klägers erlitt bei einem Verkehrsunfall Totalschaden. Auf diesem war eine individuelle Airbrushlackierung aufgebracht, deren Herstellungkosten bei einem Ersatzfahrzeug ein Sachverständiger auf brutto EUR 2.900,00 schätzte. Diese Kosten hielt das OLG Jena vorliegend für unverhältnismäßig im Sinne von §§ 251 Abs. 2 Satz 1 BGB. Bei einem älteren Fahrzeug mit hoher Laufleistung trete eine Werterhöhung durch Neulackierung nicht ein. Daher schätzte es den Zeitwert der untrennbar mit dem Fahrzeug verbundenen Lackierung auf 10 % ihrer Anschaffungskosten; diesen Betrag könne der Kläger als Entschädigung verlangen (OLG Thüringen, Urteil vom 16.03.2017 - 1 U 493/16).

I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Meiningen vom 21.06.2016, Az. (387) 2 O 926/15, wie folgt abgeändert:

1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 2.281,88 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 05.09.2015 zu zahlen.

2. Die Beklagten werden weiter als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 334,75 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 05.09.2015 zu zahlen.

Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

Die weitergehende Berufung wird zurückgewiesen.

II. Von den Kosten des Rechtsstreits haben die Klägerin 65 %, die Beklagten als Gesamtschuldner 35 % zu tragen.

III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Gründe

I.

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen.Von der Möglichkeit, tatbestandliche Feststellungen wegzulassen, darf ein Berufungsgericht nur dann Gebrauch machen, wenn es sich zuvor vergewissert hat, dass ein Rechtsmittel gegen sein Urteil unzweifelhaft nicht zulässig ist (BGH, Beschluss vom 18 ...

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