Die versuchte Einflussnahme auf einen Zeugen

Es ist rechtlich unbedenklich, dass die Strafkammer die festgestellte versuchte Einflussnahme des Angeklagten über einen Dritten auf den Zeugen während laufender Hauptverhandlung als ein den Angeklagten belastendes Indiz bewertet hat.

In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte der in Untersuchungshaft genommene Angeklagte ausweislich der Feststellungen versucht, den auf freiem Fuß befindlichen Mitangeklagten B. vor der für den Folgetag vorgesehenen Vernehmung des Belastungszeugen Ka. dazu zu bestimmen, auf diesen Zeugen bzw. den Inhalt seiner Aussage “in unlauterer Weise Einfluss zu nehmen” (“Rede mit ihm; er soll keinen Blödsinn machen.”).

Zwar enthielte diese Beweiserwägung Elemente eines Zirkelschlusses, wenn sie gedanklich bereits voraussetzte, was erst zu beweisen wäre, dass der Angeklagte die Tat tatsächlich begangen hätte1. In diesem Sinne versteht der Bundesgerichtshof die von der Strafkammer ersichtlich als ein die übrigen Beweiserwägungen abrundendes Indiz angeführte Erwägung jedoch nicht ...

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