Rezension: Datenschutz-Grundverordnung

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension: Datenschutz-Grundverordnung

Kühling / Buchner, Datenschutz-Grundverordnung: DS-GVO, 1. Auflage, C.H. Beck 2017

Von RiLG Dr. Reto Mantz, Dipl.-Inf., Frankfurt am Main

Derzeit erscheint in kurzer Abfolge eine Vielzahl von Werken zur ab Mai 2018 geltenden Datenschutz-Grundverordnung. Nachdem im letzten Jahr bereits mehrere kurze Praxishandbücher bzw. Übersichtswerke erschienen sind, treten nun die Kommentare ins Blickfeld. Mit dem Kühling / Buchner erscheint ein Kommentar, der mit seinen knapp 1.200 Seiten „im Palandt-Format“ zu Recht als „Großkommentar“ beworben wird.

Bereits der Blick auf die Bearbeiter des Kühling / Buchner lässt innehalten. Mit Johannes Caspar, Alexander Dix, Silke Jandt, Thomas Petri und Thilo Weichert stammen fünf Autoren aus der Praxis der Aufsichtsbehörden, darüber hinaus kommentieren namhafte Professoren und Anwälte. Die Kommentierung ist auf dem Stand Dezember 2016, so dass auch der Referentenentwurf zum DSAnpuG-EU Berücksichtigung finden konnte.

Die Einzelkommentierungen folgend einem durchgehenden Konzept: Nach einer Auswahl der zur Verfügung stehenden Literatur wird unter der Überschrift „Allgemeines“ ein kurzer Überblick über die jeweiligen Regelungen gegeben. Anschließend wird die Entstehungsgeschichte betrachtet, wobei in der Regel zunächst ein Abgleich mit der Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG stattfindet. Hieran schließen sich Ausführungen zu den Entwürfen von Kommission, Parlament und Rat sowie den Verhandlungen im Trilog an. Diese Herangehensweise, die sich in ähnlicher Form auch in anderen Kommentaren findet, legt einen Grundstein für die anschließende (materielle) Behandlung und die Auslegung der jeweiligen Norm ...

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