POP-Abfall-Überwachungsverordnung seit dem 01.08.2017 in Kraft: Mission erfüllt?

(c) BBH

Bereits am 1.8.2017 ist die POP- Abfall-Überwachungsverordnung (POP-VO) in Kraft getreten. Diese sollte vor allem die Probleme rund um die Entsorgung von Hexabromcyclododecan (HBCD) endgültig lösen. Dieser Stoff ist vielfach in Dämmplatten enthalten, weshalb insbesondere im Bausektor viel HBCD enthaltender Abfall anfällt. Wie man solche Abfälle richtig entsorgt, beschäftigt aber auch Betreiber von Kraftwerken, die sog. Ersatzbrennstoffe (EBS) verfeuern, die vorbehandelte Abfälle aus den verschiedensten Sektoren enthalten. Die neue Verordnung sorgt nun zunächst einmal bei vielen Beteiligten für Verunsicherung.

Bei POP-Abfall geht es nicht – wie der Laie mutmaßen könnte – um schlechte Unterhaltungsmusik, sondern um Abfall, der sog. Persistent Organic Pollutants enthält, also langlebige organische Schadstoffe, die Umweltprobleme verursachen. Nicht alle diese Stoffe sind allerdings deswegen nach europäischem Gemeinschaftsrecht auch als gefährlich einzustufen – was für die Entsorgung einen erheblichen Unterschied ausmacht. Der deutsche Verordnungsgeber hatte zwischenzeitlich mit einer verschärften Umsetzung des EU-Rechts einen Entsorgungsengpass bei HBCD-haltigem Styropor heraufbeschworen, der nur durch ein kurzfristiges Moratorium beseitigt werden konnte. Die neue Verordnung sollte nun dauerhaft für Rechtssicherheit sorgen, bringt für die Betroffenen aber auch neue Pflichten. Vor allem aber könnte sie in der Anfangsphase nun zu neuen Entsorgungsproblemen führen.

Was war geschehen?

Ursprünglich sollte bereits die am 11.3.2016 in Kraft getretene Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien abschließend regeln, wie mit POP-Abfall umgegangen werden muss. Diese Verordnung diente auch der Umsetzung der europäischen Verordnung Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe, die u.a ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK