Der BGH und das Tempo richterlicher Arbeitsweise

von Liz Collet

Mag sein, dass manche Entscheidungen rechtsfehlerfrei(er) getroffen werden, wenn sie gründlicher und bisweilen auch dadurch bedingt zeitlich länger bedacht und vorbereitet, sowie ausgearbeitet werden.

Zwingend ist das nicht stets und ausnahmslos.

Manchmal wunderten wir und auch schon über laaange Zeiträume, bis sich beispielsweise beim BAG in Verfahren etwas weiter- und vorwärtsbewegte und ob Anwälte wirklich sooooooo lange Zeit für Stellungnahmen bekommen, wenn nach der Anordnung der Gelegenheit dazu so gar nichts mehr zu passieren schien.

Zwänge bestehen indessen durch die Zahl von Verfahren, welche Richter bisweilen zu bewältigen haben und mehr oder minder individuell aus unterschiedlichen Gründen mehr oder weniger schnell und gut erledigen.

Zwänge bestehen auch im Personalschlüsse im Verhältnis zu jährlich an- und rechtshängig werdenden Klagen und Rechtsmittelverfahren.

Wo Deals und Vergleiche prozessual möglich sind, wird nicht allein deswegen gern zu solchen geprügelt, pardon: verfahrensordnungskonform in jeder Lage des Verfahrens darauf hingewirkt.

Zu unserem Betrüben viel zu oft noch vor Toresschluss von Verfahren beim Bundesarbeitsgericht, wo uns oftmals erst am Verhandlungstag Entscheidungen über die spannendsten Fälle und Rechtsfragen wie die Möhre vor des Esels Nase weggelupft und wegverglichen werden. Aus einer Mischung von Feigenblättchen-Argumenten der friedensstiftenden Vergleichsregelung und der wohl viel öfter in Wahrheit bestehenden Sorge vor präjudizierenden höchstrichterlichen Urteilen.

Es ist eine tiefenphilosophisch interessante Frage, warum vorgeblich doch sogar noch vor dem Bundesgericht (und nach Ausschöpfung nahezu aller bis dahin in Instanzen anfallenden Gerichtskosten und zu zahlenden Anwaltsgebühren) die Friedens- und Vergleichslust erst Vergleiche vereinbart werden ...

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