EU-Kommission will alle Zulassungen für große Verbrennungsanlagen überprüfen lassen

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Die Kommission will bis Mitte 2021 strengere EU-weite Standards für große Verbrennungsanlagen durchsetzen. Vor diesem Hintergrund hat sie am 31.3.2017 einen Durchführungsbeschluss veröffentlicht, in dem sie die Mitgliedstaaten auffordert, alle Zulassungen für große Verbrennungsanlagen innerhalb von vier Jahren zu überprüfen.

Große Verbrennungsanlagen, auch Großfeuerungsanlagen (Large Combustion Plants) genannt, sind Anlagen mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von mehr als 50 Megawatt. Dazu gehören insbesondere Elektrizitätswerke und Heizwerke. Diese EU-weit circa 3.500 Anlagen sind für etwa ein Drittel der industriellen Luftverschmutzung aller Mitgliedstaaten verantwortlich. Der Kommission zufolge tragen diese Anlagen dazu bei, dass mehr als 30 Prozent der Bevölkerung der EU-Mitgliedstaaten erhöhten Luftverschmutzungswerten (nach EU-Standard) ausgesetzt sind: Sie verursachen 46 Prozent der Schwefeldioxid-, 40 Prozent der Quecksilber-, 18 Prozent der Stickoxid- und 4 Prozent der Teilchenemissionen. Dies führe zu 400.000 vorzeitigen Todesfällen jährlich. Hier will die Kommission nun andere Saiten aufziehen. In den nächsten vier Jahren sollen die Mitgliedstaaten nun die Genehmigungen aller Großfeuerungsanlagen überprüfen und gegebenenfalls neue, strengere Vorgaben durchsetzen.

Rechtlicher Hintergrund dieser Prüfungspflicht ist die Richtlinie über die Schadstoffemissionen von Industrieanlagen (IED 2010/75/EU) ...

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