Wer nicht alle 3 Minuten klickt, macht wohl Pause

von Conrad S. Conrad

Die interne Überwachung bei Bus- oder LKW-Fahrern durch elektronische Systeme wie das GPS-Tracking in Echtzeit sind längst keine Seltenheit mehr und für viele Verkehrsbetriebe oder Transportunternehmen sogar ein signifikanter Baustein der angebotenen Leistung. Doch ebenso ermöglicht so ein System auch das Controlling bzw. die Leistungskontrolle des einzelnen Angestellten. Das wirft die Frage auf, wie weit eine solche Technik gehen darf und was verboten ist.

In einem aktuellen Fall setzte ein Berliner Taxiunternehmen zur Berechnung der Fahrt-, Bereitschafts-und Pausenzeiten ein spezielles Taxameter ein, das während der Wartezeit des Taxifahrers ohne Kunden alle drei Minuten ein akustisches Signal ausgibt. Wenn der Fahrer nun nicht innerhalb von zehn Sekunden eine bestimmte Taste an dem System drückt, berechnet das System diese Standzeit als Pause und nicht als Bereitschaftszeit. Aber nur die Bereitschaftszeit muss der Arbeitgeber vergüten, an die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben der Pausenzeiten ist primär der Fahrer gebunden.

In der Konsequenz bedeutete dies, dass der Fahrer während des Wartens auf den nächsten Fahrgast alle drei Minuten per Knopfdruck seinen Bereitschaftsdienst bestätigen musste.

Bekannt wurde dieses Prozedere jüngst vor Gericht. Denn das Arbeitsgericht Berlin (ArbG Berlin, Urteil v. 10. August 2017; Az ...

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