Rezension: Konstituierung staatlicher Telekommunikationsüberwachung

von Christian Wickert

In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Büchern aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie.

Weitere Rezensionen finden sich hier.

Die Rezension wurde verfasst von Matthias Schulze, SWP Berlin

Titel:

Konstituierung staatlicher Telekommunikationsüberwachung. Rechtshistorie in der BRD und Analyse von Bundestagsdebatten zur Vorratsdatenspeicherung

Autor: Martin Rieger Jahr: 2016 Verlag: Xio Books ISBN: 978-3943706901 Struktur des Buches

Bei dem vorliegenden Buch handelt es sich um eine Doktorarbeit, welche sich die komplexe Aufgabe stellt, die Rechtsgeschichte der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in Deutschland, vom Kaiserreich bis heute, nachzuzeichnen und daraus allgemeine Trends abzuleiten. Martin Rieger geht es dabei um eine „Beschreibung und Analyse der legislativen Entwicklung“ (S. 3) und nicht um eine deduktive Hypothesenprüfung. Nach der Einleitung folgt ein Abschnitt über die Geschichte der Telekommunikation von der Telegrafie, Telefonie, Mobilfunk bis zu paketbasierter Internetkommunikation. Anschließend wird der Begriff der Telekommunikationsüberwachung, also die Erhebung von Informationen über Telekommunikationsvorgänge (S. 36) eingeführt. Danach folgt eine Darstellung technischer Überwachungsverfahren von Alligator-Klemmen bei analogen Telefonen, über Glasfasersplitter bei Internetdaten bis zu IMSI-Catchern bei Mobiltelefonen.

Im eigentlichen Kernstück des Buches ist Rechtsgeschichte staatlicher Telekommunikationsüberwachung. Dabei wird ein konkretes Augenmerk auf die TKÜ-Anlassgründe und die die Entwicklungstendenzen geworfen. Die Arbeit identifiziert und analysiert dazu alle historisch relevanten Rechtsnormen und Änderungsprozesse, etwa darunter prominente Fälle wie das G-10 Gesetz (1968), das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts (1983), das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (2006 u ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK