Erfolg der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte gegen Koch Media – Urteil des Bundesgerichtshofes

von Philipp Obladen

In einem von uns betreuten Verfahren erging nun ein sehr erfreuliches Urteil des Bundesgerichtshofes, (Urteil vom 6.7.2017, Az.: I ZR 68/16).

Der Bundesgerichtshof hat die Revision von Koch Media gegen klageabweisende Urteil des Amtsgerichtes Bochum, bzw. Landgerichtes Bochum zurückgewiesen. Damit hat der in diesem Verfahren Abgemahnte gegen Koch Media endgültig einen Sieg errungen.

Unser Mandant hat im Jahr 2011 eine Abmahnung von Koch Media durch die Kanzlei .rka Rechtsanwälte erhalten. Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, dass er das Computerspiel „Operation Flashpoint Red River“ in Filesharing-Börsen zum Tausch angeboten habe.

Von unserem Mandanten wurde mit einer Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Zudem wurde sie auf Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 368 Euro und Schadenersatz in Höhe von 1.000 Euro in Anspruch genommen. Die Unterlassungserklärung wurde in modifizierter Form abgegeben, die Zahlung wurde aber komplett verweigert.

Wir haben für unseren Mandanten vorgetragen, dass er nicht der Täter sei und der Anschluss zudem von seiner Ehefrau genutzt werde. Der Router war mit WPA2-verschlüsselt. Die Ehefrau unseres Mandanten –eine Ärztin- nutzte den Internetanschluss für alltägliche Dinge, u.a. auch zur Nutzung des Streaming-Portals „Youtube“.

Auf Nachfragen unseres Mandanten hat seine Ehefrau ihm gegenüber bestritten, die Urheberrechtsverletzung begangen zu haben. Ferner habe man sämtliche Computer im Haushalt durchsucht und das Computerspiel nicht gefunden.

Damit kam unser Mandant sowohl beim Amtsgericht Bochum als auch beim Landgericht Bochum durch. Hiergegen legte Koch Media die Revision beim Bundesgerichtshof ein – jedoch ohne Erfolg.

Bemerkenswert ist an dem Verfahren, dass sich Koch Media in dem Verfahren dazu hat hinreißen lassen, vorzutragen, dass eine Tatbegehung durch die Ehefrau eher unwahrscheinlich sei, da Ego-Shooter wohl eher von Männern gespielt würden ...

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