Ungleichartige Wahlfeststellung, es bleibt beim Alten, oder: Schluss ist mit dem Hin und Her

von Detlef Burhoff

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Wir erinnern uns: Eine der Frage, die der 2. Strafsenat des BGH an den Großen Senat für Strafsachen „herangetragen“ hat, war die Sache mit der ungleichartigen Wahlfeststellung. Ich glaube, ich hatte noch keine Frage so häufig im Blog, nämlich mit

2. Strafsenat des BGH – „Rebellensenat“? – nee, nur „Unruhestifter“ Ungleichartige Wahlfeststellung ade? – entscheidet das ggf. der große Senat Die „ungleichartige Wahlfeststellung“ ist beim Großen Senat – wer A sagt, muss auch B sagen, „Die Vorlage wird zurückgenommen.“, oder: Entlastung Ungleichartige Wahlfeststellung – es gibt sie doch noch/wieder … Totgesagte leben länger“, oder: Doch wieder die ungleichartige Wahlfeststellung beim Großen Senat für Strafsachen.

Und das sind noch nicht alle Postings ...

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