Überempfindliche Privatkläger

Privatkläger können sich gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung bis vor Bundesgericht beschweren, wenn sie sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann. Dabei betont das Bundesgericht immer wieder, dass es an die entsprechende Begründung „strenge Anforderungen“ stellt. Diese sind mittlerweile so streng, dass sie sogar im Einzelrichterverfahren (Art. 108 BGG) abgeschmettert werden können.

Das ist einem Beschwerdeführer widerfahren, der es sich offenbar zu einfach gemacht hat, obwohl er im Vorverfahren ja noch gar keine Zivilforderungen stellen konnte (BGer 6B_397/2017 vom 16.08.2017):

Der Beschwerdeführer führt zur Legitimation aus, er habe sich als Privatkläger konstituiert. Die Nichtanhandnahme des Verfahrens und der sie bestätigende, angefochtene Entscheid habe Auswirkungen auf Zivilansprüche, insbesondere auf Genugtuungsansprüche gegen den Verzeigten wegen Persönlichkeitsverletzung (Beschwerde S. 3 f.) ...Zum vollständigen Artikel


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