Inbegriffsrüge, oder: Begründung ist doch schwerer, oder?

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org
Urheber Harald Bischoff

Ich habe hier ja auch schon häufiger zur ausreichenden Begründung der Inbegriffsrüge Stellung genommen, und zwar:

  • (Klassischer) Fehler der StA, oder: Inbegriffsrüge ist schwer
  • Hochreck Verfahrensrüge, oder: Wie begründe ich die Inbegriffsrüge richtig?
  • Für die Revision/Rechtsbeschwerde: Wir üben die „Inbegriffsrüge“
  • Inbegriffsrüge, oder die in der Hauptverhandlung nicht verlesene Urkunde

Dabe geht es ja um das Problem, dass im Urteil Erkenntnisse vewrwendet werden, die nicht „Inbegriff der Hauptverhandlung“ (§ 261 StPO) waren. Meist wird gerügt, dass im Urteil eine in der Hauptverhandlung nicht verlesene Urkunde verwertet werden soll.

Jetzt hat das OLG Hamm auch noch einmal zu der Frage Stellung genommen ...

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