LG Trier zu den Anforderungen eines Impressums bei YouTube

Das LG Trier hat mit Urteil vom 21.07.2017 - Az.: 11 O 258/16 – entschieden, dass den gesetzlichen Anforderungen an die Angabe eines Impressums im Rahmen einer gewerblichen YouTube-Präsenz genüge getan ist, wenn über die betreffende YouTube –Seite auf eine andere Homepage des Anbieters verwiesen wird, auf der wiederum transparent auf ein Impressum verlinkt wird.

Hintergrund der Entscheidung war ein Rechtsstreit zweier Software-Anbieter, in dessen Verlauf der eine Anbieter den anderen wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Pflicht zur Angabe eines Impressums gemäß § 5 TMG abgemahnt und diesen nach Abgabe der geforderten Unterlassungserklärung noch auf Erstattung der angefallen Anwaltskosten in Anspruch genommen hatte.

Dabei vertrat der Kläger die Ansicht, dass der vom Beklagten auf dessen YouTube-Präsenz vorgehaltene Hinweis auf dessen Homepage nicht den gesetzlichen Anforderungen an die Angabe eines Impressums genügte. Der Kläger konnte im Prozess allerdings nicht mehr nachweisen, dass der Hinweis des Beklagten zu seiner Homepage nicht verlinkt war. Das Gericht ging demnach davon aus, dass auf der YouTube-Präsenz des Beklagten zumindest ein direkter Link auf dessen Homepage vorhanden war, von wo aus dann wiederum direkt auf eine Anbieterkennzeichnung verlinkt wurde.

Dies erachtete das Gericht unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH, Urteil vom 20.07 ...

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