DSGVO: Aufsichtsbefugnisse und Sanktionen der Aufsichtsbehörden

von Dr. Datenschutz

Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) bietet der Öffentlichkeit auch eine erste Orientierungshilfe zu den Aufsichtsbefugnissen und Sanktionen der Aufsichtsbehörden im Rahmen der DSGVO. Die Aufsichtsbehörden äußern sich darin selbst zu ihren Aufsichts- und Abhilfebefugnissen, insbesondere der Bußgelder. Diese stellen wir für Sie daher in diesem Fachartikel näher dar.

Hintergrund

In dieser Woche hatten wir bereits darüber berichtet, dass die Datenschutzkonferenz seit Juli 2017 Auslegungshilfen zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die unter den deutschen Aufsichtsbehörden abgestimmte einheitliche Sichtweisen zu verschiedenen Kernthemen der DSGVO enthalten, veröffentlicht. Die entsprechenden Kurzpapiere finden Sie hier.

Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) ist ein Gremium, das sich mit aktuellen Datenschutzthemen in Deutschland befasst. Dieses Gremium besteht aus der Bundesdatenschutzbeauftragten, den Landesdatenschutzbeauftragten der Bundesländer sowie dem Präsidenten des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht.

Zu beachten ist dabei, dass die Kurzpapiere unter den Vorbehalt einer zukünftigen – möglicherweise abweichenden – Auslegung durch den Europäischen Datenschutzausschuss gestellt wurden.

Untersuchungs- und Abhilfebefugnisse

Die DSGVO bietet den Aufsichtsbehörden umfassende Untersuchungs- und Abhilfebefugnisse, um die datenschutzrechtlichen Vorgaben gegebenenfalls durchsetzen zu können. Viele Unternehmen fürchten dabei insbesondere die drohenden Geldbußen.

Warnungen

Aufsichtsbehörden können etwa nach Art. 58 DSGVO gegenüber Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern Warnungen aussprechen, sofern Datenverarbeitungen beabsichtigt werden, die voraussichtlich einen Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen darstellen ...

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